Die Toppan Merrill GmbH (nachfolgend "wir", "uns" genannt) hat die Web-Applikation SMASHDOCs entwickelt.

Diese kann von unseren Websites, z.B. unter www.smashdocs.net oder auf anderen Domains aufgerufen und genutzt werden.

Bei SMASHDOCs handelt es sich um eine Web-Applikation, um Dokumenteninhalte zu erstellen und diese mit Anderen im Team, mit Kollegen oder Geschäftspartnern abzustimmen und zu verhandeln.

1Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dir und uns. Sie werden wirksam, wenn Du ihrer Geltung bei der Anmeldung zur Nutzung von SMASHDOCs zugestimmt hast und dabei die Möglichkeit zum Lesen der Nutzungsbedingungen hattest.

Anderslautende Nutzungsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir diese explizit in Textform gemäß § 126b BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) miteinander vereinbart haben. Der Vorrang von individuell mit Dir getroffenen Vereinbarungen bleibt hiervon unberührt.

Für die Nutzung zusätzlicher Inhalte, Funktionen und Dienste, insbesondere kostenpflichtiger Angebote, können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten. Diese teilen wir Dir vor der erstmaligen Nutzung gesondert in Textform mit. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Angebots musst Du außerdem bestätigen, dass wir Dich über die Kostenpflichtigkeit sowie die Höhe der Kosten informiert haben und Du mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme einverstanden bist.

Diese Nutzungsbedingungen gelten ebenso für Privatpersonen wie für Unternehmen.

Durch die Nutzung von SMASHDOCs stimmst Du diesen Bedingungen zu. Nutze SMASHDOCs nicht, falls du den Nutzungsbedingungen nicht zustimmst. Wenn Du SMASHDOCs im Namen einer Organisation (beispielsweise Deinem Arbeitgeber) nutzt, stimmst Du stellvertretend für diese den Nutzungsbedingungen zu. Du zeigst dadurch, dass Du befugt bist, die Organisation an die Bedingungen zu binden. In diesem Fall steht „Du" und „Dein" stellvertretend für diese Organisation.

Die Nutzungsbedingungen kannst du jederzeit auf unserer Website unter www.smashdocs.net abrufen. Eine gesonderte Speicherung dieser Nutzungsbedingungen oder des Inhalts des zwischen uns und Dir, zustande gekommenen Vertrags für Dich erfolgt nicht.

2Vertragsgegenstand

Gegenstand des zwischen Dir und uns geschlossenen Vertrages ist die Nutzung der Web-Applikation SMASHDOCs.

Wir übernehmen keine Garantie im Zusammenhang mit von SMASHDOCs angebotenen Inhalten, Funktionen und Dienste. Zugesichert haben wir Eigenschaften von SMASHDOCs nur dann, wenn wir diese ausdrücklich in Textform Dir gegenüber als zugesichert bezeichnet haben.

Du hast keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung von SMASHDOCs.

Wir speichern Deine Daten in der Cloud, so dass Du von unterschiedlichen Endgeräten auf unsere Web-Applikation zugreifen kannst, und Du jederzeit Zugriff auf Deine Daten hast. Die Cloud Anwendung wird von einem in Deutschland ansässigen Anbieter betrieben.

Für die Nutzung unserer Produkte stehen zum Beispiel folgende Funktionen zur Verfügung:

Ein Anwender verfügt über ein eigenes Anwenderprofil, in welchem ein persönliches Profilbild eingestellt werden kann. In jedem Anwenderprofil sind Beispieldokumente sowie Standardfunktionen und -features verfügbar. Ein Anwender kann diese Beispieldokumente bearbeiten und zusätzlich eigene Dokumente anlegen und erstellen und diese mit anderen Anwendern teilen.

Für die, von einem Anwender erstellten Dokumente ist dieser als Administrator selbst verantwortlich. Dies gilt auch für das Erstellen von Sicherungen der Dokumente. Zur Dokumenten Sicherung sind wir nur verpflichtet, wenn wir dies ausdrücklich als von uns zu erbringende Leistung zugesagt haben.

Du kannst auch zu Dokumenten anderer Anwender eingeladen werden, um diese einzusehen oder zu bearbeiten. Ein Anspruch auf eine solche Einladung besteht allerdings nicht. Wenn Du andere Anwender zu den von Dir erstellten Dokumenten einladen möchtest und über die erforderlichen Berechtigungen verfügst, kannst Du dies für nicht registrierte Personen durch die Eingabe der E-Mail-Adresse tun. Diese erhalten im Anschluss eine Einladungs-E-Mail.

3Vertragsabschluss

Du kannst unsere Web-Applikation SMASHDOCS als Software-as-a-Service (SaaS) Anwendung über das Internet nutzen und musst dafür keine Downloads durchführen. Für den Internetzugang und die, für die Nutzung von SMASHDOCs erforderliche Software (z.B. Browser, Plug-Ins), musst Du selbst sorgen.

Du erhältst über unsere Webseiten oder über andere Drittseiten Zugang zu dieser Anwendung und kannst Dich dort registrieren. Für eine Registrierung bei SMASHDOCS musst Du die erforderlichen Angaben wahrheitsgetreu und vollständig machen, sofern diese nicht ausdrücklich als freiwillig gekennzeichnet sind.

Du musst für die Registrierung einen Benutzernamen angeben und Dich mit Deiner E-Mail-Adresse registrieren. Im Anschluss verschicken wir eine E-Mail an Dich, in der Du über einen Registrierungslink Deine Anmeldung bei SMASHDOCs abschließen kannst. Mit dem Erhalt dieser E-Mail und der Betätigung des Registrierungslinks ist der Anmeldeprozess abgeschlossen („Abschluss der Registrierung").

Mit Abschluss der Registrierung ist der Vertrag zwischen Dir und uns über die Nutzung von SMASHDOCs zustande gekommen. Bei Testaccounts ist der Vertragsabschluss dann zustande gekommen, wenn Du bei der Erstellung eines solchen Accounts den Nutzungsbedingungen durch Bestätigung des entsprechenden Eingabedialogs zustimmst.

Ein Anspruch auf Bestätigung und Abschluss der Registrierungsanfrage bzw. auf die Erstellung eines Benutzeraccounts und dem damit zugrunde liegenden Vertragsabschluss mit uns besteht nicht. Wir behalten uns vor, Registrierungsanfragen jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die von Dir zu diesem Zeitpunkt bereits gemachten Angaben, einschließlich Deiner personenbezogenen Daten, werden in einem solchen Fall gelöscht.

Für die Sicherung Deiner Zugangsdaten bist Du selbst verantwortlich. Insbesondere musst Du Dein Passwort geheim halten und darfst es nicht an unberechtigte Dritte oder andere Personen weitergeben.

Bei Verlust oder Missbrauch Deiner Zugangsdaten oder einem berechtigten Verdacht eines Schadenfalls bist Du verpflichtet, uns dies unverzüglich per E-Mail mitzuteilen. Du kannst eine solche Mitteilung an support@smashdocs.net schicken.

4Deine Nutzung von SMASHDOCs

Bei der Nutzung von SMASHDOCs musst Du alle Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten.

Daten und Inhalte, z.B. Texte, Bilder und Links, sind nur dann einzustellen und mit SMASHDOCs zu verarbeiten oder zu verbreiten, wenn die Nutzung der Inhalte nicht gegen Rechtsvorschriften verstößt oder dadurch Schutz- und Urheberrechte oder andere Rechte Dritter eingeschränkt, unterbunden oder verletzt werden (z.B. Markenrechte, Namensrechte, Recht am eigenen Bild).

Du bist jederzeit für die von Dir bereitgestellten Daten und Inhalte verantwortlich.

Wir unternehmen keinerlei Maßnahmen, um bereitgestellte Daten und Inhalte unserer Nutzer daraufhin zu untersuchen, ob diese rechtmäßig oder frei von Schadsoftware sind.

Du kannst in SMASHDOCs in Deinem Benutzerprofil ein Bild, das so genannte Profilbild, hochladen. Vor dem Upload jedes Bildes musst Du sicherstellen, dass Du über die erforderlichen Verwertungs- und Nutzungsrechte an diesen Bildern verfügst.

Du darfst keine Inhalte, Dateien oder Bilder mit Darstellungen von Gewalt, pornographischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten hochladen oder zugänglich machen.

Andere Personen dürfen nur dann auf hochgeladenen Bildern zu sehen sein und in SMASHDOCs veröffentlicht werden, wenn Du über die Erlaubnis zur Veröffentlichung verfügst.

Wir sind berechtigt, von Dir hochgeladene Dateien oder Bilder jederzeit zu löschen oder zu ersetzen, wenn diese offensichtlich Rechte Dritter verletzen, gegen sonst geltendes Recht verstoßen oder Du auf eine Nachfrage unsererseits wegen einer Beschwerde über deine Dateien oder Bilder nicht in der, von uns gesetzten, angemessen Frist reagiert hast.

5Generelle Verbote

Du stimmst zu, Folgendes nicht zu tun oder zu versuchen zu tun:

1.Das SMASHDOCs-System und -Netzwerk auf Schwachstellen zu untersuchen, zu scannen oder zu testen, oder jegliche Art von Sicherheits- bzw. Authentifizierungsmaßnahmen zu durchbrechen;

2.In nicht-öffentliche Bereiche von SMASHDOCs, des Computersystems der Toppan Merrill GmbH oder des technischen Trägersystems von SMASHDOCs-Providern einzudringen, diese zu manipulieren oder zu nutzen;

3.Jegliche zur Bereitstellung von SMASHDOCs genutzte Software zu entschlüsseln, zu dekompilieren, zu zerlegen oder nachzubauen;

4.User-, Host- oder Netzwerkzugänge zu stören oder versuchen diese zu stören, eingeschlossen das Versenden von Viren oder Spam, Overloading, Flooding oder das Mail-Bombardieren von SMASHDOCs;

5.Auf SMASHDOCs zuzugreifen, es zu durchsuchen oder geistiges Eigentum von SMASHDOCs mit Hilfe jeglicher anderer Art von Technik, Software, Anwendung, Gerät oder Mechanismus (eingeschlossen Spiders, Robots, Crawlers, Data Mining Tools oder Ähnliches) herunterzuladen als über die, von uns öffentlich zur Verfügung gestellten Benutzeroberflächen;

6.Schadsoftware in SMASHDOCs zu platzieren oder SMASHDOCs zu deren Verbreitung zu nutzen;

7.Jegliche Art von unerwünschter Kommunikation, Werbung, Angeboten oder Spam zu verschicken;

8.Geänderte, irreführende or identitätsverschleiernde Informationen zu versenden, eingeschlossen „Spoofing" oder „Phishing";

9.Etwas zu veröffentlichen oder zu versenden, das betrügerisch oder irreführend ist oder die Rechte Anderer verletzt;

10.Sich für jemand anderen auszugeben oder falsche Angaben über Deine Zugehörigkeit zu anderen Personen oder juristischen Einheiten zu machen;

11.Die Privatsphäre anderer zu verletzen;

12.Jegliche Gesetze oder Vorschriften zu verletzten, oder

13.Andere Personen dazu zu ermutigen oder ihnen zu ermöglichen oben Genanntes zu tun.

Obwohl wir nicht verpflichtet sind den Zugang oder die Nutzung von SMASHDOCs oder Deiner Inhalte zu überwachen, oder Deine Inhalte bzw. dein geistiges Eigentum zu überprüfen oder zu bearbeiten, haben wir das Recht dies zu tun, um die Einhaltung der SMASHDOCs Nutzungsbedingungen sicherzustellen bzw. um geltendem Recht und anderen gesetzlichen Vorschriften zu folgen. Wir behalten uns das Recht vor, sind aber nicht verpflichtet, Deine Inhalte zu jeder Zeit und unangekündigt zu entfernen und den Zugriff darauf zu verweigern, unter Anderem (aber nicht nur) für den Fall, dass wir Inhalte nach eigenem Ermessen als anstößig oder die Nutzungsbedingungen verletzend einstufen. Wir haben das Recht, Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder Verhaltensweisen, die SMASHDOCs betreffen zu untersuchen. Wir sind außerdem berechtigt Strafverfolgungsbehörden hinzuzuziehen und mit diesen zusammenzuarbeiten, um Gesetzesverstöße zu verfolgen.

6Haftungsfreistellung

Die Haftung der Toppan Merrill GmbH für Verstöße gegen jegliche Verpflichtungen und für Straftaten beschränkt sich auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen. Die Haftungsfreistellung gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden, für Ansprüche durch schuldhafte Verletzung grundlegender vertraglicher Verpflichtungen und im Bezug auf Entschädigungen für Schäden im Zusammenhang mit Zeitverzügen. Die Haftung für die schuldhafte Verletzung grundlegender vertraglicher Verpflichtungen ist beschränkt auf solche Schäden, die typischerweise erwartet werden können, sofern diese nicht absichtlich oder durch grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

Die oben genannten Haftungsausschlüsse gelten auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen durch unsere Erfüllungsgehilfen.

Die Haftung für Datenverlust ist beschränkt auf den üblichen Wiederherstellungsaufwand, der auch entstanden wäre, wenn die Daten regulär und entsprechend dem zu erwartenden Risiko gesichert worden wären.

6.1Kompletter Haftungsausschluss

Ausgenommen Schadensersatzverpflichtungen der Toppan Merrill GmbH, übersteigt die, aus diesem Vertrag entstehende Haftung der Toppan Merrill GmbH (aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder sonstigen Umständen) nicht den Betrag, der vom Kunden innerhalb der letzten 12 Monate vor dem Haftungsfall gezahlt wurde.

6.2Haftungsausschluss von indirekten Schäden

Die Toppan Merrill GmbH ist nicht haftbar für jegliche Art von indirekten, besonderen, zufälligen oder Folgeschäden, die aus dieser Vereinbarung oder im Zusammenhang mit dieser entstehen (ohne Einschränkungen eingeschlossen Kosten durch Verzug; unsachgemäßer Handhabung; Verlust von Daten, Aufzeichnungen oder Informationen; und entgangene Erträge, Umsätze oder erwartete Einsparungen), auch wenn die Toppan Merrill GmbH von der Möglichkeit solcher Schäden oder Verluste weiß.

7Verantwortlichkeit für Inhalte

Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für von unseren Anwendern veröffentlichte oder verwendete Texte, von diesen bereitgestellte Bilder, Daten oder sonstige Inhalte und nicht für extern verlinkte Informationen und Websites.

Wir stellen mit SMASHDOCs lediglich eine technische Plattform bereit, die in der Lage ist Inhalte zu speichern und zu veröffentlichen, insbesondere Dokumente. Deshalb sind die, in SMASHDOCS von Anwendern erstellten und eingestellten Inhalte für uns fremde Inhalte. Stellen wir ausnahmsweise eigene Inhalte über SMASHDOCSs bereit, z.B. Beispieldokumente, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.

Von den fremden Inhalten unserer Anwender haben wir keine Kenntnis; eine Auswahl oder sonstige Kontrolle durch uns erfolgt nicht. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten unserer Anwender und machen uns diese nicht zu Eigen. Wir tragen deshalb keine Verantwortung für diese fremden Inhalte.

8Laufzeit und Beendigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, wenn nicht anderswo in Schriftform festgelegt.

Der Vertrag kann von Dir jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Dafür musst Du nur deinen Account löschen.

Wir können den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche beenden. Gründe müssen für die Kündigung nicht genannt werden. Die Kündigung müssen wir in Textform erklären, z.B. per E-Mail an Dich übersenden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund („fristlose Kündigung") bleibt unberührt.

Mit deiner Kündigung und Löschung des Accounts wird Dein Zugang zu SMASHDOCs gesperrt. Dein Account und deine Inhalte werden mit Ablauf des, der Kündigung nachfolgenden Kalendermonats vollständig gelöscht, wenn Du Deinen Account nicht zuvor reaktiviert haben solltest. Willst du Deine Inhalte nach Deiner Kündigung weiter nutzen, musst Du diese vorher durch Herunterladen lokal bei Dir sichern.

9Haftung

Jegliche Kommunikation, Kommentare, Fragen, Vorschläge oder damit zusammenhängende Materialien, sei es in Briefform, als E-Mail, per Telefon oder auf andere Weise, die Du an die Toppan Merrill GmbH sendest („Feedback"), die Änderungen an Software oder Support vorschlagen oder empfehlen (ohne Einschränkung eingeschlossen damit verbundene, neue Features oder Funktionalitäten) sind und werden zu Eigentum der Toppan Merrill GmbH. Du trittst hiermit alle Rechte, Eigentums- und andere Ansprüche ab. Die Toppan Merrill GmbH darf jegliche Ideen, Wissen, Konzepte, Techniken und alle anwendbaren Rechte zum geistigen Eigentum in Zusammenhang mit dem Feedback, egal ob patentierbar oder nicht, für jegliche Zwecke nutzen. Eingeschlossen davon, aber nicht beschränkt auf, sind die Entwicklung, Herstellung, Beauftragung zur Herstellung, Lizensierung, Vermarktung und dem direkten oder indirekten Verkauf von Produkten und Leistungen unter Verwendung Deines Feedbacks. Du stimmst zu und hast verstanden, dass die Toppan Merrill GmbH nicht verpflichtet ist, im Feedback enthaltene Ideen, Wissen, Konzepte oder Techniken zu nutzen, sie darzustellen, zu reproduzieren oder zu verbreiten und Du hast kein Recht, die Nutzung, Darstellung, Reproduktion oder Verbreitung einzufordern.

10Support

10.1Support für die kostenlose Version von SMASHDOCs

Falls Du Fragen zu SMASHDOCs hast, kannst Du diese in unserer SMASHDOCs Community stellen.

Wir weisen ggf. alle registrierten Benutzer per E-Mail auf neue Features, Leistungen und Inhalte in SMASHDOCs hin. Falls Du diese E-Mails nicht mehr erhalten möchtest, kannst Du Dich jederzeit davon abmelden. Wir erklären in jeder E-Mail, wie Du Dich abmelden kannst.

10.2Support für die kostenpflichtige Version

Falls in der Auftragsbestätigung oder Geschäftsvereinbarung nicht anders angegeben, ist die Toppan Merrill GmbH verpflichtet Kundenservice für alle Leistungen, welche in den Bedingungen der smartworks solutions Customer Support Policy (zu finden unter https://service-description.smashdocs.net/customer-support-policy) angegebenen sind, zur Verfügung zustellen.

Dienstleistungsvereinbarung & Garantie

Die Toppan Merrill GmbH garantiert dem Kunden,

1.dass in einem wirtschaftlich sinnvollen Rahmen Anstrengungen unternommen werden die Onlineverfügbarkeit der Leistung für eine Mindestverfügbarkeit in jedem Monat wie in untenstehender Übersicht beschrieben zu gewährleisten (ausgenommen wartungsbedingte Ausfälle, auf die von der Toppan Merrill GmbH spätestens 8 Stunden vorher hingewiesen werden muss und die, wenn möglich Nachts oder am Wochenende durchgeführt werden; höhere Gewalt und Ausfälle, die aus technischen Problemen auf Kundenseite resultieren);

2.dass die Funktionalität oder Funktionen der Leistung sich ändern können, sich aber innerhalb der bezahlten Vertragslaufzeit nicht grundlegend verschlechtern;

3.dass der Support sich ändern kann, sich aber innerhalb der bezahlten Vertragslaufzeit nicht verschlechtern wird.

Verfügbarkeitsgarantie

●96,5 – 94 %* = 10 % Erstattung der monatlichen Kosten

●94 – 90 %* = 25 % Erstattung der monatlichen Kosten

●weniger als 90 %* = 50 % Erstattung der monatlichen Kosten

*monatliche Verfügbarkeit in Prozent

Die Erstattung erfolgt nach schriftlicher Anfrage in unserem Support Center.

11Änderung der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vor.

Änderungen werden wirksam, wenn Du der Änderung nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst, und wir Dich in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die, hierfür geltende Frist hingewiesen haben. Widersprichst Du, gilt die alte Fassung der Nutzungsbedingungen weiter und wir können den Vertrag mit Dir fristgerecht kündigen.

12Vertraulichkeitsbestimmungen

12.1Begriffsdefinition ‚Vertrauliche Informationen'

Vertrauliche Informationen umfassen alle nicht-öffentlichen, von einer Partei (Informationsnehmer) an eine andere Partei (Informationsgeber) schriftlich oder mündlich mitgeteilten Informationen, die als vertraulich bezeichnet wurden oder vernünftigerweise aufgrund ihrer Natur und der Umstände der Mitteilung (Vertrauliche Information) als vertraulich behandelt werden sollten. Die vertraulichen Informationen der Toppan Merrill GmbH beinhalten ohne Ausnahme den Service, Design und Layout der Benutzeroberfläche, Preisinformationen sowie Software und Dokumentation (untenstehend definiert).

12.2Schutz vertraulicher Informationen

Der Informationsnehmer muss die mitgeteilten Information mit der gleichen Sorgfalt (aber auf keinen Fall weniger als die angemessene Sorgfalt) schützen wie seine eigenen vertraulichen Informationen und keine vertraulichen Informationen des Informationsgebers verbreiten oder für jegliche Zwecke außerhalb des Geltungsbereichs dieses Vertrages nutzen. Der Informationsnehmer muss in einem wirtschaftlich sinnvollen Rahmen Anstrengungen unternehmen, um den Zugriff auf vertrauliche Informationen auf den folgenden Personenkreis zu beschränken: Angestellte und Auftragnehmer des Informationsnehmers, die aus, mit diesem Vertrag vereinbarten Gründen Zugriff benötigen und die eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Informationsnehmer geschlossen haben, die nicht weniger streng ist, als die Vertraulichkeitsbestimmungen dieses Vertrags.

12.3Ausschlüsse

Als nicht vertrauliche Informationen gelten Informationen, die:

●der Öffentlichkeit bekannt sind oder werden, ohne dass Verpflichtungen gegenüber dem Informationsnehmer verletzt wurden

●dem Informationsnehmer bereits vor Mitteilung durch den Informationsgeber bekannt waren, ohne dass Verpflichtungen gegenüber dem Informationsnehmer verletzt wurden

●über eine dritte Partei offengelegt wurden, ohne dass Verpflichtungen gegenüber dem Informationsnehmer verletzt wurden, oder

●die eigenständig vom Informationsnehmer entwickelt wurden, ohne Gebrauch von, oder Zugang zu vertraulichen Informationen.

Der Informationsnehmer kann vertrauliche Informationen in dem Maße offenlegen, wie es das Gesetz oder ein Gerichtsbeschluss es fordern, ist aber verpflichtet den Informationsgeber vorher von der Offenlegung zu informieren, um es ihm zu ermöglichen eine rechtliche oder sonstige Abwehr einzuleiten.

12.4Werbezwecke

Hiermit stimmst Du zu, dass die Toppan Merrill GmbH Deinen Firmennamen und Dein Logo in die SMASHDOCs und Toppan Merrill Website und andere, die Software bewerbende Werbemittel, als ein die Software nutzender Kunde, einbindet. Die Toppan Merrill GmbH ist berechtigt, registrierte Nutzer von Zeit zu Zeit zu kontaktieren, um deren Aufmerksamkeit auf Informationen zu lenken, die für diese von Interesse sein können. Registrierte Nutzer können dem Erhalt solcher E-Mails widersprechen.

13Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.Gerichtsstand ist der Sitz der Toppan Merrill GmbH oder der Sitz der jeweiligen Partner.

Mündliche Nebenvereinbarungen wurden nicht getroffen. Änderungen des Vertrags und dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Aufhebung dieser Formklausel.

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung. Das gilt auch, wenn diese Nutzungsbedingungen Lücken aufweisen sollten.